Rechtskraft und Wiederaufnahme im Verfassungsprozessrecht des Bundes Im besonderen Blickfeld von Verfassungsbeschwerden in Sachlagen der ... Arbeit in ... (wissenschaftliche Arbeit in zwei Bänden)

Band 2 zuIm Kern der vorliegenden Arbeit stehen Untersuchungen zu den Forschungsschwerpunkten Rechtskraft und Wiederaufnahme im Verfassungsprozess des Bundes.Besonderes Augenmerk wird auf die Ausprägung der Wiederaufnahme des Verfahrens als Gegenpol zur Rechtskraft gelegt. Damit widmet sich die Arbeit einer nahezu unerforschten Thematik, die in Lehre und Praxis bisher kaum ausreichend Beachtung gefunden hat.Die Arbeit betritt weitgehend wissenschaftliches Neuland. Sie soll Erkenntnisfortschritt bewirken und zugleich die in Anfängen steckengebliebene wissenschaftliche Diskussion zu dem anspruchsvollen Thema wiederbeleben.Ziel der Untersuchung ist es, Theoriebausteine für eine allgemeine Wiederaufnahme im Verfassungsprozess des Bundes anzubieten.Fundament dafür ist eine aus den Fachgerichtsordnungen zusammengetragene Gesamtschau von Rechtskraft und Wiederaufnahmeverfahren und der dazu entwickelten Theorien.Darauf aufbauend wird, in Auseinandersetzung mit dem Schrifttum – u.a. zu den Bindungswirkungen gem. § 31 BVerfGG – anvisiert, wissenschaftlichen Neuwert hinsichtlich der erweiterten Wiederaufnahme des Verfahrens zu schaffen, eingeschlossen darin die Wiederbefassung mit Normenkontrollen.Die Arbeit versteht sich als Beitrag zur Klärung von Grundsatzfragen im Verfassungsprozess des Bundes.Die gewonnenen Erkenntnisse werden teilweise von den gegenwärtig in Lehre und Forschung vorhandenen spärlichen Auffassungen abweichen.Lösungsansätze auch in Gestalt von Regelungsvorschlägen sollen das Werk vervollkommnen.Die Wiederaufnahme des Verfahrens kann in erster Linie für jene Fälle thematisiert werden, in denen sich das Bundesverfassungsgericht mit gesellschaftlichen Umbruchsituationen bzw. mit Transformationsprozessen zu befassen hatte, um für die Allgemeinheit Rechtsfragen von grundsätzlicher verfassungsrechtlicher Bedeutung zu beantworten.Aus Sicht des Autors erhält die aufgeworfene Problematik deshalb nicht allein für die weitere wissenschaftliche Aufbereitung des deutschen Wiedervereinigungs- und Rechtsangleichungsprozess besonderes Gewicht. Read more